Oberhausen, 21.07.2016

Oberbürgermeister und Verwaltung informierten Vertreter der Politik über die Flüchtlingssituation in Oberhausen

Gemeinsam mit dem Verwaltungsvorstand informierte Oberbürgermeister Daniel Schranz unmittelbar vor Beginn der Sommerpause die Fraktionsvorsitzenden und sozialpolitischen Sprecher der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt über die aktuelle Situation sowie über die Planungen und Perspektiven in der Flüchtlingsarbeit in Oberhausen.

Aufgrund der gesunkenen Zuweisungszahlen - bislang 320 im Jahr 2016 gegenüber rund 2.000 im Jahr 2015 - und der dadurch frei gewordenen Kapazitäten in den Gemeinschaftsunterkünften hat Oberbürgermeister Daniel Schranz mit dem Verwaltungsvorstand entschieden, verschiedene Standorte aufzugeben. Die bisherigen bzw. geplanten Reduzierungen umfassen bis Ende August des Jahres insgesamt 1876 Plätze, wobei die Priorität hierbei auf Turnhallen, der OGM-Halle und Schulgebäuden liegt. In Gemeinschaftsunterkünften sind zurzeit noch 806 Personen untergebracht, im Februar waren es noch 1406. „Dabei sind nicht nur die gesunkenen Zuweisungszahlen für diese Entwicklung verantwortlich, auch die in Oberhausen sehr erfolgreiche Vermittlung in den privaten Wohnraum, die wir bei positiver Bleibeperspektive auch weiter forcieren wollen, trägt ihren Teil dazu bei“, betont Schranz und ergänzt: „So können wir auch die Turnhallen Eschenstraße und Landwehr nach den Sommerferien wieder an den Sport zurückgeben.“ Bislang konnten 1881 Geflüchtete mit privatem Wohnraum versorgt werden.

Bisher konnten bereits folgende Standorte aufgegeben werden: Monteurwohnungen (80 Plätze), die Kirche in der Kempkenstraße (50 Plätze), Froebel-/Eisenheimschule (600 Plätze), die OGM Halle (275 Plätze), die Vennepothschule (150 Plätze) und der Standort Weierstraße, Haus A + B (132 Plätze).

Bis Ende August können folgende Standorte aufgegeben werden: die Tackenbergschule (270 Plätze), die Turnhallen Tackenbergschule (60 Plätze), Eschenstraße (100 Plätze) und Landwehr (150 Plätze). Allerdings ist nach Ansicht der Verwaltung sicher zu stellen, dass sogenannte „ruhende Standorte“ im Bedarfsfall kurzfristig reaktiviert werden können. Der Notstandort Klosterhardter Straße wird vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen nach derzeitiger Einschätzung voraussichtlich nicht benötigt.

Die Verwaltungsführung betonte gegenüber den Vertretern der Politik, dass eine verlässliche Bedarfsplanung vor dem Hintergrund der nicht vorhersehbaren Entwicklung der Flüchtlingszahlen kaum möglich ist. Priorität habe bei der Bedarfsplanung, die Zahl der Notunterkunftsplätze kurz- bis mittelfristig auf null zu reduzieren, so der Oberbürgermeister.

Ausgehend von einer Prognose von 500.000 Flüchtlingen im Jahr 2016 in Deutschland entfielen davon nach dem Königssteiner Schlüssel 1.200 Zuweisungen auf Oberhausen. Nach Inbetriebnahme aller im Bau befindlichen und angemieteten Objekte sowie der Aufgabe aller Notstandorte verfügt die Stadt Oberhausen über eine Kapazität von 1.406 Unterbringungsplätzen und sieht sich damit gut aufgestellt. Die Auslastung der kommunalen Standorte beläuft sich derzeit auf ca. 50%. Mit der Inbetriebnahme der Erlenstr. (200 Plätze) und der Elsässer Str. (50 Plätze) stehen in der Folge zusätzliche Unterbringungskapazitäten zur Verfügung.

„Da es aber auch vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) keine zuverlässige Prognose über die Entwicklung der Flüchtlingszahlen gibt und geben kann, gestalten wir unsere Planungen möglichst flexibel, um kurzfristig auf sich ändernde Rahmenbedingungen reagieren zu können“, erläutert Sozialdezernentin Elke Münich. Sollten in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge in die Bundesrepublik kommen, würde das für Oberhausen 1.900 Zuweisungen nach dem Königssteiner Schlüssel bedeuten. „Dem Umstand, dass die Entwicklung der Flüchtlingszahlen und damit die Anzahl der Zuweisungen nicht vorhersehbar ist, tragen wir Rechnung, indem wir 700 Notplätze vorhalten“, so Münich.

Zuständig für die Betreuung der Flüchtlinge ist das 12köpfige Team „Sozialarbeit“, das vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) und der Diakonie unterstützt wird. Zu den wesentlichen Aufgaben des Teams „Sozialarbeit“ zählen die Betreuung der Gemeinschaftsunterkünfte, die intensive sozialpädagogische Betreuung von Flüchtlingen beim Übergang in privaten Wohnraum, die Kooperation mit dem Netzwerk Oberhausener Flüchtlingsinitiativen sowie die Koordination der ehrenamtlichen und institutionellen Angebote für Flüchtlinge. Während ihres gesamten Aufenthaltes sollen für die Flüchtlinge Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Mit Ausnahme der kleineren Standorte Helmholtzstraße und Elsässer Straße gilt für die Oberhausener Standorte die Präsenz „Rund um die Uhr“. In einer Kombination aus sozialer Betreuung durch die kommunale Sozialarbeit bzw. einem beauftragten Träger sowie dem haustechnischen Dienst und dem Sicherheitspersonal ist in den Unterbringungsstandorten die 24 Stunden-Präsenz umgesetzt. Die Präsenz „Rund um die Uhr“ gewährleistet, dass auf Fragen und strittige Situationen kurzfristig reagiert werden kann, wirkt aber auch präventiv auf Störungen von innerhalb und außerhalb der Einrichtungen. Die Präsenz erhöht damit auch das Sicherheitsempfinden in den Einrichtungen und deren Umfeld.

„Neben der Unterbringung spielt für uns die professionelle und umfassende Betreuung der Menschen, die zu uns kommen, eine entscheidende Rolle. Hier hat sich unsere Präsenz „Rund um die Uhr“ bewährt, die es möglich macht, auf Probleme kurzfristig zu reagieren und die auch in der Nachbarschaft der Einrichtungen wahrgenommen und positiv bewertet wird“, betont Oberbürgermeister Daniel Schranz die Bedeutung des Betreuungskonzeptes der Stadt Oberhausen.

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