O-Visionen - Nachrichten aus Oberhausen

Oberhausen, 27.03.2015

Einsturzgefährdetes Haus kann voraussichtlich nicht saniert werden

Das einsturzgefährdete Haus an der Thüringer Straße 3 a in Buschhausen ist nach übereinstimmender Meinung von Fachleuten der Stadt Oberhausen und externen Gutachtern voraussichtlich nicht mehr zu halten. Wegen des problematischen Baugrundes kann es nach aktuellem Stand auch nicht abgestützt werden. Detaillierte Baugrunduntersuchungen sowie weiteres Monitoring der Rissbildung und Wandneigungen sind erforderlich. Ein Betreten des Gebäudes - auch zum Herausholen - persönlicher Sachen ist weiterhin nicht möglich. Eine Sicherung des gesamten Erdgeschosses gegen Betreten und Vandalismus ist veranlasst.

Ob zu einem späteren Zeitpunkt noch persönliche Gegenstände oder sogar Hausrat und Möbel aus dem Haus mit sechs Mietparteien (neun Erwachsene und ein Kind) geborgen werden können, hängt noch von Auswertungen weiterer Messungen und Bohrungen des Prüfstatikers bzw. des Bodengutachters ab. Entscheidend ist, ob der Grund ausreichend stabil ist, um eine provisorische Abstützung zu ermöglichen.

Stadtverwaltung, Feuerwehr und Technisches Hilfswerk werden – sofern die Beurteilung der Standsicherheit dies erlaubt - Unterstützung leisten beim geordneten Räumen der Wohnungen. Dies gilt gegebenenfalls auch für den Transport und die sichere Einlagung des persönlichen Eigentums.

„Die Hausbewohner mussten ihre Wohnungen am Montagabend in Minutenschnelle verlassen. Außer ein paar Wertgegenständen und Dokumenten konnten sie in der Eile kein persönliches Eigentum in Sicherheit bringen“, so Ordnungsdezernent Frank Motschull. Der Erste Beigeordnete Apostolos Tsalastras sichert allen Betroffenen schnelle und unbürokratische Hilfe zu. „Diesen Menschen in großer persönlicher Not werden wir beistehen und sie nach Kräften unterstützen.“ Übergangsweise stellt ihnen die Stadt möblierte Ferienwohnungen zur Verfügung und hilft bei der Suche nach neuen Wohnungen.

Neben den bereits geräumten Häusern 3 a und 3 (Räumung am Mittwoch Aben) liegt aktuell insbesondere das Haus Nummer 9 mit stärkeren Rissbildungen und Absenkungen im Fokus der Fachleute. Ebenfalls in die regelmäßigen Prüfungen einbezogen sind Häuser 1, 3, 5 und 7.

Abhängig von den Ergebnissen des Bodengutachtens und der Versickerungsfähigkeit des Bodens unter den Häusern müssen gegebenenfalls vorsorglich auch die Wasseranschlüsse in weiteren Häusern stillgelegt werden. Dazu gehört auch die grundlegende Sanierung des Kanalanschlusses von Haus 1, um weitere Ausspülungen zu verhindern.

Eine Bewohnbarkeit des Hauses 3 ist derzeit nicht gegeben. Die Abwasserleitungen sind defekt, so dass das komplette Abwasser unter die Grundplatte läuft und den Untergrund ausspült. Dieser Schaden ist nach Einschätzung der Fachleute sanierbar. Es sind noch darüber hinaus weitere statische Sanierungen erforderlich. Die Bewegung des Gebäudes und die Rissbildung werden weiter beobachtet. In Abstimmung mit dem von der Eigentümerin beauftragten Gutachter dürfen die Bewohner des Hauses 3 persönliche Gegenstände und Möbel in der kommenden Woche aus ihren Wohnungen holen.

Der Bodengutachter nimmt aktuell mit zwei Trupps zunächst großräumig 15 Bohrungen durch Rammsonden und sieben trockene Kernbohrungen innerhalb von Haus 3 a vor, die aus Sicherheitsgründen möglichst erschütterungsfrei vorgenommen werden müssen. Vorsorglich wurden darüber hinaus weiträumige Bodenuntersuchungen rund um die aktuelle Einsatzstelle an der Thüringer Straße 3 a beauftragt.

Für das Thema „Thüringer Straße“ hat die Verwaltung eine Arbeitsgruppe mit Vertretern verschiedener Dezernate und mit externen Fachleuten gebildet. Ihr gehören die Bereiche Bauordnung, Umweltschutz/Untere Wasserbehörde, Öffentliche Ordnung, Feuerwehr, Soziales, Personal- und Organisation sowie WBO, THW und Polizei an. Einbezogen sind unter anderem Bauingenieure und Techniker, Geologen und Statiker.

Durch den Ratsbeschluss für ergänzende Sparmaßnahmen vom Montag hat die Stadt Oberhausen alle Voraussetzungen für die erneute Genehmigung ihres Haushalts durch die Bezirksregierung geschaffen. „Mit dem vierten genehmigten Haushalt in Folge kommt die Stadt Oberhausen auf ihrem Weg zur Sanierung ihrer Finanzen ein ganz erhebliches Stück voran“, berichtet Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras aus dem Haushaltsgespräch bei der Bezirksregierung am 18. März.

Dort wurde ausführlich über den verabschiedeten Haushalt 2015 und den dazugehörigen Haushaltsanierungsplan gesprochen. Dabei sind sämtliche Prognosen und die wichtigsten Sanierungsmaßnahmen diskutiert worden. Die Bezirksregierung hat ausdrücklich das transparente Verfahren gewürdigt und den HSP 2015 als genehmigungsfähig anerkannt.

Hilfreich dabei war nach Tsalstras Einschätzung auch die Haushaltsdisziplin und die Einhaltung des Sanierungskurses im abgelaufenen Jahr: Trotz erheblicher Gewerbesteuereinbußen in 2014 (rund 30 Millionen Euro) und zusätzlicher Haushaltsbelastungen – unter anderem durch den erhöhten Aufwand bei der Unterbringung von Flüchtlingen (1,8 Millionen Euro) und die Erhöhung der Rückstellungen für Beamtengehälter im wesentlichen aufgrund eines Beschluss der Landesregierung (8 Millionen Euro) hielt sich die Überschreitung beim Jahresabschluss im Rahmen.

Als Voraussetzung für die vierte Haushaltsgenehmigung in Folge hat die Bezirksregierung lediglich einen Ausgleich für die Verschiebung der Sparmaßnahme 83a („Zusammenarbeit mit einem anderen Theater“) verlangt. Um mehr Zeit für die Vereinbarung von Theater-Kooperationen zu gewinnen, hat die Verwaltung neun ergänzende Kompensationsvorschläge mit einem Volumen von 1,78 Millionen Euro für 2016 vorgeschlagen, die am Montag vom Rat beschlossen worden sind. Dazu zählen unter anderem weitere Einsparungen bei der OGM, die Erhöhung der Sexsteuer und die um ein Jahr vorgezogene Erhöhung der Vergnügungssteuer.

Damit kann die Stadt Oberhausen zum vierten Mal in Folge einen genehmigten Haushalt vorweisen und ist ebenso lange nicht mehr im Nothaushalt, so Tsalastras zufrieden. „Dies bedeutet, dass sämtliche Fördermittel für wichtige Projekt im Sozial- und Bildungsbereich genauso umgesetzt werden können wie unsere Stadtentwicklungsprojekte in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld.“

Wegen der bevorstehenden Osterfeiertage findet die Müllabfuhr in der Woche vor Ostern einen Tag früher als gewohnt statt. Demnach werden die Mülltonnen bereits am kommenden Samstag, 28. März, anstatt am Montag, 30. April, usw. und dann am (Grün-) Donnerstag, 2. April, anstatt am (Kar-) Freitag, 3. April, geleert. Dafür findet in der Woche nach Ostern die Abfuhr einen Tag später statt. Dem Müll wird dann am Dienstag, 7. April, anstatt am (Oster-) Montag, 6. April, usw. und dann schließlich am Samstag, 11. April, anstatt am Freitag, 10. April, eine Abfuhr erteilt. Der WBO-Wertstoffhof an der Buschhausener Straße ist übrigens am Karsamstag, 4. April, geschlossen. Weitere Auskünfte erteilt die städtische Abfallberatung unter der Rufnummer 825-3585.

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