O-Visionen - Nachrichten aus Oberhausen

Oberhausen, 09.01.2008

 

Wehling für interkommunale Zusammenarbeit offen

Die aktuellen Überlegungen des Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow zur Gemeindefinanzierung sind bei der Oberhausener Stadtspitze auf großes Interesse gestoßen. „Dies gilt sowohl für die interkommunale Zusammenarbeit als auch für das die Finanzierung des städtischen Eigenanteils bei Fördermaßnahmen“, so Oberbürgermeister Klaus Wehling , der sich dabei auf aktuelle Pressemeldungen bezieht. Darin hatte der Regierungspräsident für vermehrte Kooperationen zwischen den Kommunen geworben, um Kosten zu sparen. Gleichzeitig hatte Büssow einen zeitlichen Korridor von drei bis vier Jahren vorgeschlagen, in denen haushaltsschwache Kommunen auch ohne Eigenmittel von Förderprojekten profitieren sollen.

„Ich begrüße beide Vorschläge des Regierungspräsidenten ausdrücklich“, so der Oberbürgermeister. „Denn sie beweisen echtes Problembewusstsein der Kommunalaufsicht für einnahmeschwache Städte mit erheblichen Lasten aus dem Strukturwandel.“

Wehling verwies auf erfolgreiche Kooperationsmodelle – aktuell beim Elterngeld und schon seit vielen Jahren bei der Apothekenaufsicht und beim Chemischen Untersuchungsamt. Der anhaltende Sparzwang lässt nach Wehlings Worten keine Alternative zur vorbehaltlosen Prüfung weiterer Möglichkeiten der Zusammenarbeit. „Ein wichtiges Kriterium dabei muss jedoch die Verfügbarkeit kommunaler Dienstleistungen vor Ort sein“, ergänzte Wehling. „Wir können und wollen uns nicht kaputt sparen, sondern die vorhandenen Ressourcen intelligent nutzen.“

Beispielhaft verweist Wehling auf das auch von Büssow gelobte Bäderkonzept, das durch gezielte Neuinvestitionen einen wirtschaftlicheren Bäderbetrieb bei verbessertem Angebot ermögliche.

Erfreut zeigte sich der Oberbürgermeister insbesondere über die im Interview geäußerte Bereitschaft der Kommunalaufsicht, investive Maßnahmen für das Kulturhauptstadtjahr 2010 positiv zu begleiten und einnahmeschwachen Städten die Teilnahme an Förderprogrammen zu erleichtern.

 

 

Zur Startseite